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Kleine Anfrage Dirk Gaw (AfD) und Klaus Herrmann (AfD) vom 22.01.2020 Gewalt gegen Vollstreckungsbeamte, Rettungskräfte, Klinik- und Behördenmitarbeiter und Antwort Minister des Innern und für Sport Vorbemerkung Fragesteller: Laut Bundesregierung wurden im Jahr 2018 deutschlandweit mehr als 85.000 Vollstreckungsbeamte im Dienst Opfer von versuchten oder vollendeten Straftaten, zehn Prozent. Kleine Anfrage Massiver Stellenabbau bei Hitachi ABB am Firmenstandort Hanau Degen, Christoph, SPD. 20/3858: Drucksache/ Kleine Anfrage Absenkung der Auslösewerte zur Lärmsanierung an Bundesfernstraßen Weiß, Marius, SPD: 20/3857: Drucksache/ Kleine Anfrage Größenbestimmung kommunaler Parlamente zur Kommunalwahl 2021 Weiß, Marius, SPD. 20. Kleine Anfrage Rattenplage in Hessen - Teil 1 Walter, Alexandra, fraktionslos: 20/3588: Drucksache/ Kleine Anfrage Childhood-Haus für Hessen Böhm, Christiane, DIE LINKE. 20/3587: Drucksache/ Kleine Anfrage Teilnahme des Landes Hessen an der Plattform Ecoles-Entreprises Promny, Moritz, Freie Demokraten u.a. 20/3586: Drucksache/ Kleine Anfrag Zu den verschiedenen Anfragetypen gehören die Große Anfrage, die Kleine Anfrage, das Auskunftsersuchen und die Mündliche Frage. Unterschieden wird nach dem Zweck der Anfrage, nach den Initiatoren (Fragestellern), der Erledigungsfrist und der weiteren Behandlung im Parlament. Anhörung. Die Ausschüsse des Landtages können auf eigenen Beschluss öffentliche Sitzungen abhalten. Das Verfahren.

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Meine Anträge, Anfragen und alles Weitere im Hessischen Landtag Zukunft der Stromversorgung in Hessen. 20/886. Kleine Anfrage. Treibhausgase und Wirksamkeit von Klimaschutz-Maßnahmen. 20/733. Kleine Anfrage. Mehrehen und Kinderehen. 20/697. Dringl. Berichtsantrag. Klimawandel, Klimaschutz, Aussage der Ministerin Hinz zur Unumstrittenheit der wissenschaftlichen Aussagen zur CO2. In deutschen Parlamenten kommen Kleine Anfragen im Bundestag und in den Landesparlamenten vor, die an die jeweilige Bundes- oder Landesregierung gerichtet sind. Die Fristen für die Beantwortung durch die Regierung liegen zwischen acht Tagen (Hamburg) und sechs Wochen (Hessen), wobei in der Regel keine aufwendigen Recherchen durchgeführt werden Mit kleinen Anfragen können Abgeordnete in Parlamenten ihrer jeweiligen Regierung Fragen stellen, die von dieser zeitnah beantwortet und veröffentlicht werden müssen. Diese Seite sammelt kleine Anfragen* der Landesparlamente und des Bundestages und versucht sie möglichst einfach auffind-, durchsuch- und verlinkbar zu machen Informationen zum Ablauf und der Tagesordnung werden voraussichtlich zum Ende der Woche vor der jeweiligen Plenarsitzungswoche zur Verfügung stehen

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  1. Enteignungsverfahren zum Bau der A49 in Hessen Kleine Anfrage 20/3439 Weiterlesen. 19. August 2020 Anerkennung ausländischer Schulabschlüsse Kleine Anfrage 20/3430 Weiterlesen. 19. August 2020 Ganztägig arbeitende Schulen nach Profil I, II und III in Hessen.
  2. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen. Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den.
  3. Eine komfortable Freitextsuche ermöglicht das Auffinden von Anfragen, Anträgen und Wortprotokollen. Parlamentarischer Beratungsdienst. Der Parlamentarische Beratungsdienst berät die Landtagspräsidentin, die Ausschüsse und sonstigen Gremien sowie die Fraktionen in rechtlichen Fragen. Er erarbeitet auf Nachfrage insbesondere Gutachten und Stellungnahmen zu Gesetzentwürfen und anderen parl
  4. Bis heute fehlt es in Hessen jedoch an einem eigenen hessischen Untersuchungsausschussgesetz mit Regelungen zur Einsetzung, Arbeitsweise und Ausgestaltung der Befugnisse des eingesetzten Untersuchungsausschusses. Vereinzelte Regelungen in der Geschäftsordnung des Hessischen Landtags können auf Dauer das Fehlen einer umfassenden gesetzlichen Regelung nicht ersetzen. Der Hessische Landtag.
  5. Kleine Anfrage 20/3821 Weiterlesen. 7. Oktober 2020 Zweite Förderperiode für die Ergänzende Unabhängige Teilhabeberatung (EUTB) in Hessen Kleine Anfrage 20/3806 Weiterlesen. 5. Oktober 2020.

In ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage 19/3677 verweist die Landesregierung auf die Frage nach Kriterien, woran die Realisierung eines inklusives Schulsystems in Hessen zu messen sei, auf den Aktionsplan der Landesregierung zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen. Aus diesem Grund werden die darin enthaltenen Grundsatzziele im Kapitel 6 (Schule und Bildung) in. Kleine Anfrage der LINKEN zeigt: Kinderarmut in Hessen weiterhin gravierend Zur den Ergebnissen einer kleinen Anfrage zur Kinderarmut in Hessen erklärt Christiane Böhm, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Die Kinderarmut in Hessen ist von 2017 auf 2018 erneut von 20,3 % auf 21,1 % angestiegen. Damit.

Schriftliche Anfrage AfD. Nachfrage zur Anfrage Datengrundlage des Regierungshandelns in der Coronakrise vom 14.05.2020. Beratungsverlauf Drucksache Nr. 18/10005 vom 20.10.2020 Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Wirecard: Geldwäsche-Aufsicht. Beratungsverlauf Drucksache Nr. 18/10003 vom 20.10.2020 Schriftliche Anfrage FDP. Wirecard (1) Beratungsverlauf Drucksache Nr. 18/9943 vom. Kleine Anfragen können zu landespolitischen Fragen gestellt werden und werden rein schriftlich beantwortet. Das Misstrauensvotum bleibt jedoch das stärkste Kontrollinstrument. Spricht dabei weniger als die Hälfte der Abgeordneten des Landtages der Ministerpräsidentin oder dem Ministerpräsident das Vertrauen aus, muss sie oder er zurücktreten Kleine Anfrage Wiebke Knell (Freie Demokraten) vom 19.11.2020 Ländliche Regionen in Hessen Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags · Postfach 3240 · 65022 Wiesbaden · www.Hessischer-Landtag.de Drucksache 20/1562 12. 05. 2020 20. Wahlperiode HESSISCHER LANDTAG . 2 Hessischer Landtag ·20. Wahlperiode Drucksache 20/1562 des Arbeitsschutzes, der Zentralen Bußgeldstelle und des.

URTEIL DES BUNDESVERFASSUNGSGERICHTS: Seehofer hat gegen

Hessischer Landtag - Parlamentsdatenbank Schnellzugrif

Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung der Abgeordneten Dr. Marco Genthe und Jörg Bode (FDP) PDF laden (128 KB) zum NILAS-Vorgang. Drucksache 18/7704. Nachfrage zur Antwort auf Anfrage 18/7388 - Tierschutz in niedersächsischen Schliefenanlagen Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung der Abgeordneten Miriam Staudte (GRÜNE) PDF laden (137 KB) zum NILAS-Vorgang. Drucksache 18/7703. Kleine Anfragen richten, die schriftlich beantwortet werden. Große Anfrage. Fünfzehn Abgeordnete bzw. eine Fraktion können mit Großen Anfragen Stellungnahmen von der Landesregierung verlangen und Landtagsdebatten auslösen. Gesetzesbeschluss. Ein Gesetzesbeschluss dokumentiert ein vom Landtag mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen bzw. bei verfassungsändernden Gesetzen ein mit. Guten Morgen, Hessen! Landtag. Anträge; Kleine Anfragen; Reden; Über mich; Presse. Pressemeldungen; Kontakt; Media; Anfrage; Suche; Suche. schließen. Twitter Facebook. Rainer Rahn. 18. September 2020 05:16 Fluchtursache Nummer 1: Merkel! Guten Morgen liebe Hessen, Seit Jahren beobachtet man, dass zahllose Personen aus Ländern mit instabilen politischen oder schwierigen wirtschaftlichen. Kleine Anfrage von Josefine Paul und Verena Schäffer Stadionallianzen gegen Gewalt in NRW 13.10.2020 Kleine Anfrage von Sigrid Beer Wie viele Schülerinnen und Schüler sind von Corona bedingtem Ausfall von Präsenzunterricht betroffen und wie werden Schulen unterstützt? 12.10.2020 Kleine Anfrage von Wibke Brems Wie verhindert die Landesregierung den Verlust an Know-How bei der. Hier finden Sie Informationen zur Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag und einen Link zur Homepage der Fraktion.. Kontaktdaten Telefon: 0611-350-561 Telefax: 0611-350-57

Große Anfragen sind in Deutschland Fragen, die meist von einer Fraktion der Opposition eingereicht werden und an die Bundes-oder Landesregierung gerichtet sind. In Umkehrung kann es sein, dass eine Partei des Regierungslagers eine solche Anfrage vorträgt, um den entsprechenden eigenen Ministern Anlass zu geben, umfassend über ein Vorhaben oder über Erfolge zu berichten Seine FDP hat den Pannenkreisel mittlerweile zum Thema im Hessischen Landtag gemacht. Der Kreisverkehr zwischen Nieder-Rosbach und Rodheim wird seit der Freigabe Ende 2012 regelmäßig von Autofahrern übersehen, die aus Ober-Rosbach oder Wöllstadt über die Kuppe fahren. Der Hügel in der Mitte des Kreisels ist voller Reifenspuren. In einer kleinen Anfrage hat der Wetterauer FDP.

Parlamentsdatenbank - 14

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